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"Unternehmer sind erwachsene Menschen"

Viele Unternehmer sind mit ihrer Geduld am Ende. Das bekam auch Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) bei einer Kundgebung auf dem Neumarkt zu spüren.
Knapp 1.000 Unternehmer aus Sachsen waren zusammen mit ihren Mitarbeitern zur Kundegebung auf den Neumarkt gekommen. Foto: Rink

Knapp 1.000 Unternehmer aus Sachsen waren zusammen mit ihren Mitarbeitern zur Kundegebung auf den Neumarkt gekommen. Foto: Rink

"Wer kann mir sagen, was hier gerade geschieht? Ich stell meine Fragen hier in diesem Lied. Wer weiß, wo es hingeht? Wer wird uns regieren? Wer sind die Gewinner? Und sag mir, wer wird verlieren?" Die pumpenden Beats hinter den ratlosen Strophen von Tom Reichel wollen an diesem Vormittag nicht so recht passen. Keiner der etwa 1.000 Gäste ist guter Laune, geschweige denn in Tanzlaune. Reichel auch nicht. Er selbst ist hauptberuflich Schuhverkäufer und seit einem Jahr in der Kurzarbeit.  Dass der 48-Jährige endlich wieder mal vor Publikum singen darf, hat er der Aktion "Leere Stühle" zu verdanken. Kneipenbesitzer, Inhaber von Fitnessstudios und Fahrschulen, Einzelhändler, Akteure aus dem Tourismus – sie alle sind zum Polittalk auf den Neumarkt gekommen. Vor der Bühne sickert Bier aus einer Zapfanlage in den Boden, daneben werden Brautkleider auf einer Art Scheiterhaufen geworfen. Die Unternehmer wollen von Wirtschaftsminister Martin Dulig wissen, warum der Unternehmerlohn in Sachsen nicht gefördert und die Überbrückungshilfe 3 nicht vorfinanziert werden? Und wie es um die Personalausstattung bei der SAB steht? Vor allem aber: Wann sie wieder öffnen dürfen? SAB gut aufgestellt "Sachsen hat sich immer für den Unternehmerlohn gegenüber dem Bund eingesetzt, ist aber damit nicht durchgekommen", sagt der Minister. Andere Bundesländer hätten im letzten Jahr eigene Programme gestartet – in der Hoffnung, dass der Bund sie übernimmt. Diese Länder hätten dies aber eingestellt, als der Bund gesagt hat, dass er den Unternehmerlohn nicht mit aufnimmt, so Dulig weiter. Bei der Überbrückungshilfe 3, so Dulig weiter, sei der Unternehmerlohn in der Neustarthilfe mit berücksichtigt – partiell. Man käme jetzt aber langsam an beihilferechtliche Grenzen. Dulig: "Wir als Staatsregierung haben entschieden, ein eigenes Überbrückungsprogramm zur Überbrückungshilfe. Wir waren bereit, 80 Millionen in die Hand zu nehmen, um es zwischen zu finanzieren. Das hätte man mit der Überbrückungshilfe 3 verrechnen können. Der Bund war dagegen." Die SAB sieht er personell gut aufgestellt. "Wo Anträge fertig geprüft da sind, wird innerhalb von 24 Stunden überwiesen", so Dulig. "Ich habe es satt seitenweise Todesanzeigen zu lesen" "Wir wollen arbeiten", raunt es durch die Menge als das Thema auf eine Öffnungsstrategie fällt. Dulig halt nichts davon, sich stur auf den Inzidenzwert zu konzentrieren. "Wenn das der Maßstab ist, bedeutet das, dass wir in Wochen und Monaten keine Öffnung haben", sagte er. Seiner Ansicht nach sei Testen und Impfen der bessere Weg. Seine Zuhörer sind davon wenig begeistert. "Wenn die Alternative ist, dass Sie jetzt öffnen, dann sind Sie die Garanten dafür, dass wir von Lockdown zu Lockdown gehen", so Dulig. Er habe es satt, seitenweise Todesanzeigen zu lesen. "Es geht um Leben und Tod. Das können sie nicht wegpfeifen. Das ist die Realität", versucht der Minister die aufgebrachte Menge zu übertönen. Sein Angebot: Gemeinsam einen Weg finden, um in absehbarer Zeit wieder öffnen zu können. Multiunternehmer Wolle Förster will die Gefahr durch das Virus nicht wegreden. Er findet, dass man den Unternehmern durchaus mehr zutrauen könnte. "Das sind erwachsene Leute, die Verantwortung tragen und die Gäste schützen wollen", sagt er und bekommt dafür Applaus.


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