Stadtrat zu sein ist ein Ehrenamt

Großenhain. Die Funktion des Stadtrates wird in der großen Kreisstadt auch ehrenamtlich ausgeübt. Sie ist eine sehr verantwortungsvolle, aber auch zeitaufwendige Tätigkeit. In den meisten Fällen wird dieses Amt neben einer hauptamtlichen Tätigkeit begleitet. Das hehre Ziel sollte sein, immer zum Wohle und zum Nutzen der Bürger zu handeln und zu entscheiden. Im Rahmen unserer Ehrenamtsreihe wird heute eine Statistik der Tätigkeit der Großenhainer Volksvertreter vorgestellt.

Den großen Sitzungssaal des Großenhainer Rathauses ziert das 360 mal 160 cm große Gemälde des Gro0enhainer Malermeisters Robert-Wilhelm das 1944 entstand. Es zeigt den Empfang des österreichischen Kaisers Joseph II. am 28. Juni 1766. Im Hintergrund ist das 1872 abgebrannte barocke Rathaus zu sehen.

Bild: Müller

Die Arbeit der Abgeordneten begann formell am 7. August 2024 mit der konstituierenden Sitzung des Stadtrates. Etwa zwei Monate zuvor, am 9. Juni, fanden in Sachsen Europa- und Kommunalwahlen statt. Dabei wurden auch die neuen Mitglieder des Stadtrates sowie der Ortschaftsräte gewählt, die in den kommenden fünf Jahren die Zukunft der Stadt Großenhain und ihrer 18 Ortsteile gestalten. Der Stadtrat umfasst aktuell 22 Volksvertreter.

Die AfD ist mit acht Sitzen die größte Fraktion. Gemeinsam für Großenhain (GfG) bekam sieben Sitze, die CDU, fünf und DIE LINKE und die SPD jeweils einen. Im vergangenen Jahr traf der Stadtrat insgesamt 13 Mal zu Sitzungen zusammen, in sechs Sitzungen mit den bisherigen Stadträten der Legislaturperiode 2019 bis 2024 und in sieben Sitzungen mit dem neu gewählten Stadtrat für die Periode 2024 bis 2029.

22 Stadträte in vier Fraktionen

Von den 13 Sitzungen waren elf öffentlich. Da hatten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Zwei Sitzungen wurden als nichtöffentliche Klausursitzungen durchgeführt. Als besonders erfreulich bezeichnete es Diana Schulze, die persönliche Referentin von Oberbürgermeister Dr. Sven Mißbach, dass das Gremium 2024 auch hochrangige Gäste begrüßen durfte, Dazu zählten unter anderem der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sowie Bert Wendsche, der Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages und Oberbürgermeister von Radebeul.

Im vergangenen Jahr fasste der Stadtrat insgesamt 139 Beschlüsse, davon sechs in nichtöffentlichen Sitzungen. Dies bedeutet eine deutliche Steigerung im Vergleich zu 95 Beschlüssen im Jahr 2023. Zusätzlich wurden 22 Informations- bzw. Mitteilungsvorlagen in öffentlicher und zehn in nichtöffentlichen Sitzungen behandelt. Alle Sitzungen des vergangenen Jahres dauerten insgesamt 17 Stunden und fünf Minuten, wobei der öffentliche Teil neun Stunden und 13 Minuten ausmachte und der nichtöffentliche Teil sieben Stunden und 52 Minuten beanspruchte. Im Jahr 2023 lag die Gesamtdauer der Sitzungen bei 19 Stunden und 52 Minuten.

Gesamtflächennutzungsplan und Bauleistungsvergaben

Die längste Sitzung fand am 7. Februar 2024 statt. Sie dauerte zwei Stunden und 37 Minuten. Die kürzeste Sitzung war die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates am 7. August 2024 mit 54 Minuten. Besonders umfangreich war die Sitzung am 6. November 2024, bei welcher der Stadtrat 25 Tagesordnungspunkte bearbeitete. Zu den Beschlüssen des Jahres zählten neben vielen Bauleistungsvergaben sowie Grundsatz-, Bau- und Finanzierungsbeschlüssen unter anderem die Aufstellung des Gesamtflächennutzungsplanes für die Große Kreisstadt Großenhain und der Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie anderer wichtiger Satzungen.

Die Sitzungen des Stadtrates zeichneten sich durch eine sehr gute Anwesenheitsquote aus. Im Durchschnitt fehlten nur zwei bis fünf Stadträte pro Sitzung. Fünfmal wurden dienstliche Gründe für das Fehlen angegeben. 36 Fehlzeiten resultierten aus persönlichen Gründen wie Krankheit oder Erholungsurlaub. Lediglich zweimal blieben Stadträte unentschuldigt fern. Dies zeigt insgesamt ein hohes Engagement der Großenhainer Stadträte „Der Zeit- und Arbeitsaufwand in Ausschuss- und Aufsichtsratssitzungen, Arbeitsgruppen, Einwohnerversammlungen, vor-Ort-Terminen sowie der Sitzungsvorbereitung und Fraktionsarbeit sind in dieser Statistik nicht erfasst“, so Annett Purl von der Geschäftsstelle Stadtrat. Sie ergänzt, „diese dürfen aber nicht außer Acht gelassen werden, da sie für die Meinungsbildung im Stadtrat besonders wichtig sind.

Sachkundige Einwohner und Ortschaftsräte

Die Ortschaftsräte waren 2024 auch sehr aktiv. In den Ortsteilen fanden insgesamt 55 Sitzungen statt. Zusätzlich kamen die Ortschaftsräte am 5. März 2024 zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um über Themen zu beraten, die mehrere Ortsteile betrafen. Eine weitere Sitzung aller neu gewählten Ortsvorsteher und Stellvertreter folgte am 27. August 2024. Die Ortsvorsteher nahmen zudem regelmäßig an den Sitzungen des Stadtrates teil.

Neben den gewählten Stadträten und Ortschaftsräten engagieren sich zudem acht sachkundige Einwohner in den beratenden Ausschüssen des Stadtrates. Hinzu komme viele weitere Ehrenamtliche, die in Arbeitsgruppen zur Weiterentwicklung der Stadt beitragen „Die Zahlen zeigen, mit welchem Einsatz und Verantwortungsbewusstsein unsere Mandatsträger ihre Aufgaben wahrnehmen. Ob in Sitzungen, Arbeitsgruppen oder bei Vor-Ort-Terminen - sie investieren viel Zeit und Energie für unsere Stadt. Dafür danke ich allen Stadträten, Ortschaftsräten, sachkundigen Bürgern und Ehrenamtlichen ganz herzlich“, betont Oberbürgermeister Dr. Sven Mißbach.

Weitere Informationen sowie die Sitzungstermine, Tagesordnungen, Protokolle, Beschlussvorlagen und vieles mehr finden interessierte Bürgerinnen und Bürger im Ratsinformationssystem unter https://grossenhain.ratsinfomanagement.net/