Panne bei Wahlbenachrichtigungen
Bis zu drei gleichlautende Wahlbenachrichtungen für ein und dieselbe Person landeten in den Briefkästen. Nach Angaben einer Rathausmitarbeiterin gab es bereits viele Anrufe von Bürgern dazu, die auf die Situation hingewiesen haben. Was passiert nun mit den doppelt oder dreifach ausgelieferten Wahlbenachrichtigungen?
Wer mehr als eine Wahlbenachrichtigung erhielt, soll prüfen, ob auf diesen identische Angaben vorhanden sind. Falls dem so sei, kann die zu viel gelieferten Wahlbenachrichtigungen vernichten. Wie es zu dem Mehrfachversand kam, erklärt die Stadt auf ihrer Internetseite so: »Bei größeren Versandmengen, verwenden wir seit mehreren Jahren die Dienstleistung E-Post der Deutschen Post. Das heißt, die Datensätzen werden dem Dienstleister online übermittelt und dieser sorgt für den Ausdruck, die Frankierung und den Versand der Post.
Dieser Arbeitsablauf ist in jeder Hinsicht effizienter. Hier muss es zu einem Fehler gekommen sein.« Wie viele Seifhennersdorfer nun mehrere Benachrichtigungen zur Wahl erhalten haben, ist aktuell nicht bekannt. Die Stadt stellt klar, »dass die Wahlbenachrichtigung in erster Linie als Information für die Wahlberechtigten dient, dass sie in das Wählerverzeichnis eingetragen sind und damit wählen können.« Das heißt auch: Eine doppelte oder gar dreifache Stimmabgabe ist nicht möglich. Die Wahlverwaltung achte »streng darauf, dass jeder Wahlberechtigte sein Wahlrecht nur einmal ausübt«, heißt es in der Veröffentlichung der Stadt.