Wie geht es mit der Spreebrücke in Bautzen weiter?
Bei den Plänen für eine mögliche Fußgängerbrücke vom Protschenberg über die Spree zur Ortenburg kommt Bewegung in die Thematik. Wie die Stadtverwaltung Bautzen mitteilt, möchte man das Vorhaben als Strukturwandel-Projekt einreichen. Dazu sollen bis Mitte Oktober noch benötigte Unterlagen an die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung (SAS) geschickt werden. Von der Behörde selbst heißt es, dass die Spreebrücke eine realistische Chance hätte, mit Geldern aus den Kohle-Millionen gefördert zu werden. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass sich die Stadträte für das Projekt entscheiden und die Stadt den Eigenanteil selbst übernehmen müsse.
Brücke könnte im zweistelligen Millionenbetrag liegen
Eine konkrete Kostensumme konnte zwar laut Finanzbürgermeister Dr. Robert Böhmer nicht genannt werden, man gehe aber von einem zweistelligen Millionenbetrag aus.
Es wird keinen Bürgerentscheid geben
Ob und wie es mit der Spreebrücke weitergehen soll, das entscheidet der Stadtrat nach der Sommerpause im September. Bis dahin wird es auch keinen Bürgerentscheid geben - dafür sei das Zeitfenster bis zur Grundsatzentscheidung in der kommenden September-Sitzung zu kurz. Für die Vorbereitung eines Bürgerentscheides gehen in der Regel sechs Monate ins Land, erklärt Oberbürgermeister Karsten Vogt.
Stadt schlägt Alternative vor
Stattdessen möchte die Stadtverwaltung eine Bürgerbeteiligung ins Leben rufen. An dieser Beteiligung können sich Bürgerinnen und Bürger online oder analog in Form eines Votums beteiligen und ihre Meinung zum geplanten Vorhaben kundtun. Die Stimmen aus der Bürgerbeteiligung haben jedoch keinen Einfluss auf die finale Entscheidungsfindung im Spreebrücken-Projekt.
Erweiterung des Schliebenparkplatzes
Im Übrigen soll unabhängig der Realisierung der Fußgängerbrücke der Touristenparkplatz an der Schliebenstraße erweitert werden, das bestätigte der Oberbürgermeister Vogt.