Sachsen stärkt den ländlichen Raum

Nach langen Diskussionen konnte der Sächsische Haushalt beschlossen werden. Die Landtagsabgeordnete Patricia Wissel, die aus der Oberlausitz stammt, weiß bestens Bescheid um die Bedürfnisse und Belange des ländlichen Raumes. Vitale Dorfkerne: Für die weitere Entwicklung der ländlichen Regionen in Sachsen steht in den kommenden beiden Jahren mehr Geld zur Verfügung. Insgesamt werden dem Programm „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im Ländlichen Raum“ 45,6 Mio. Euro bereitgestellt. Regionales Wachstum: Das Förderprogramm wurde aufgrund der regionalen Wirksamkeit erneut mit 28 Mio. Euro im Haushalt ausgestattet. Zusätzlich können weitere 22 Mio. Euro aus dem Corona-Bewältigungsfonds zugeführt werden, sodass insbesondere für kleine Unternehmen Zuschüsse bei Investitionsvorhaben bereitgestellt werden. Jung kauft Alt:  Um jungen Menschen in ihrer Heimat eine Perspektive geben und sie unterstützen zu können, steht das Förderprogramm „Jung kauft Alt“ beim Erwerb alter Immobilien zur Verfügung. Auf diese Weise können auch kleinere Orte gestärkt werden, da eine Nutzung bereits bestehender Gebäude, die sonst von Leerstand bedroht wären, erfolgt. Insgesamt stehen dafür 5,0 Mio. Euro in beiden Haushaltsjahren bereit. Unterstützung der Feuerwehr: Die Freiwilligen Feuerwehren sollen in den Jahren 2017 bis 2022 im Umfang von 200 Mio. Euro gefördert werden. Aufgrund von Lieferengpässen ist es aber derzeit schwierig, neue Gerätschaften zu beschaffen. Deshalb wurde beschlossen, die zugesagte Investitionssumme um ein Jahr zu strecken – und im neuen Doppelhaushalt auf insgesamt 205 Mio. Euro auszuweiten. Moderne digitale Infrastruktur: Mit der Weiterführung des „Breitbandfonds Sachsen“ und der Gründung einer Digitalagentur werden die Rahmenbedingungen für den Ausbau der Netzinfrastruktur mit schnellen Glasfaseranschlüssen zügig vorangetrieben, um am flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetz für Unternehmen und Haushalte in ganz Sachsen bis 2025 zu ermöglichen. Straßenbau: Der Staatsstraßenbau - im Spannungsfeld zwischen Neubau und Erhalt - wird mit 123 Mio. Euro weitergeführt. Für den kommunalen Straßenbau stehen zusätzliche Finanzmittel in Höhe von 266 Mio. Euro bereit. ÖPNV: Das PlusBus/TaktBus -Netz wird mit 46 Mio. Euro weiter ausgebaut. Ziel der Landesregierung ist es, 80 Prozent der Bevölkerung ein verlässliches und regelmäßiges Busangebot bereitzustellen. Und das alles soll im Sachsentakt stattfinden, der mit dem Deutschlandtakt verknüpft sein wird. Damit wird das Umsteigen vom Bus auf dem Land bis hin in den ICE in der Großstadt zeitlich aufeinander abgestimmt. Kulturräume: Der Freistaat Sachsen unterstützt die Sächsischen Kulturräume insbesondere bei notwendigen Investitionen. Hierfür stehen im neuen Doppelhaushalt zusätzlich mehr als 6 Mio. Euro bereit. Darüber hinaus erhalten die Kulturräume jetzt zusätzlich weitere 3,2 Mio. Euro pro Jahr, da künftig der Anteil der Sächsischen Landesbühnen separat im Doppelhaushalt ausgewiesen wird. Insgesamt stehen damit in beiden Haushaltsjahren fast 200 Mio. Euro zur Verfügung.