Staatsziel Kultur

Nach langen und teils heftigen wissenschaftlichen und parteipolitischen Diskussionen wurde 1994 der Umweltschutz als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen. Der Tierschutz fand acht Jahre später seinen Weg in die Verfassung. Und wie halten wir es im Land der Dichter und Denker mit der Kultur?

Die öffentliche Finanzierung der Kultur ist in Deutschland zum größten Teil Sache der Länder und der Kommunen. Als »freiwillige Leistung« ist die Förderung von Kunst und Kultur aber abhängig von der jeweiligen Finanzkraft der Zuwendungsgeber aus Bund, Ländern und Kommunen, ebenso wie von den politischen Machtverhältnissen. Soll das so bleiben?

Auch hier dauern die Debatten schon über 20 Jahre. Die Enquete-Kommissionen »Kultur in Deutschland« haben sich bereits in der 15. und 16. Legislaturperiode mehrfach einstimmig für die Aufnahme des Wortlautes »Der Staat schützt und fördert die Kultur« in das Grundgesetz ausgesprochen. Die Ampelkoalition möchte das nun tatsächlich endlich umsetzen. Doch plötzlich sind die Unionsfraktionen nicht mehr zur Unterstützung bereit. Ohne sie ist die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht zu erreichen.

Nach einer neuen Umfrage im Auftrag der Bertelsmann Stiftung ist es 91 Prozent der Menschen in Deutschland wichtig, die kulturellen Angebote unserer Theater für kommende Generationen zu erhalten. Das ist überwältigend. Die Angebote gehörten zur kulturellen Bildung, finden 91 Prozent, und zur kulturellen Identität, meinen 82 Prozent in Deutschland. Es wird also wirklich Zeit für das Staatsziel Kultur.

»kommentiert:« läuft immer donnerstags, 6.50 und 14.45 Uhr, im LAUSITZWELLE Radio über UKW und DAB+ und als Video auch im LAUSITZWELLE Fernsehen in der Drehscheibe Lausitz. Alle Kommentare sind jederzeit bei www.lausitzwelle.de sowie auf youtube.com/LAUSITZWELLE abrufbar.