Sollen Ukrainische Flüchtlinge in die Schiller-Kita?

Bautzen. Die FDP hatte vorgeschlagen, die leerstehende Schiller-Kita für Ukrainer zu nutzen. Bei der Stadt sieht man die Pläne skeptisch und erklärt auch warum

Derzeit steht die Schiller-Kita an der Paulistraße leer. Die FDP könnte sich vorstellen, hier Ukrainer über den Tag unterzubringen.

Bild: Sandro Paufler

In der letzten Stadtratssitzung machte die Bautzener FDP-Fraktion einen unkonventionellen Vorschlag: Man könne doch die leerstehende Friedrich Schiller-Kita als Anlaufpunkt für Ukrainische Familien nutzen. Konkret soll es sich bei der Idee um eine Tagesstätte handeln, bei der die Mütter mit ihren Kindern in geschützter Umgebung zur Ruhe kommen sollen. Dabei betont die Fraktion in ihrem Antrag, dass es sich nicht um einen Kita-Betrieb handle, sondern eher eine Selbstbetreuung der Ukrainerinnen mit Aufsicht durch eine deutsche Person angedacht ist. "Es wäre eine Frühstücks- und Mittagessenzubereitung möglich, Sanitäre Einrichtungen sind vorhanden und sogar Ruheräume sind da", sehen die Liberalen den Vorteil in der ehemaligen Schiller-Kita.

Laut FDP-Stadtrat Mike Hausschild habe auch die Joshua-Gemeinde Interesse für eine Betreuung Ukrainischer Flüchtlinge am Gebäude bekundet.

Stadt steht der Idee skeptisch gegenüber

Von Seiten der Bautzener Stadtverwaltung stand die Abteilungsleiterin für Bildung und Sport, Ilka Heilmann, bei der Stadtratssitzung Rede und Antwort. Dabei nannte sie verschiedene Gründe, warum sie die Idee der FDP-Fraktion aus fachlicher und pädagogischer Sicht nicht empfehlen würde. Zum einen steht das Gebäude faktisch leer, alle Möbel wurden bereits ausgeräumt. Außerdem habe die Schiller-Kita keine Nutzungsgenehmigung mehr, auch die Außenspielanlagen müssten vom TÜV neu geprüft werden. Es gibt offene Fragen der Versicherung und der Finanzierung. Denn im Falle einer Nutzung müsste die Stadt für die Kosten aufkommen. All diese Bedenken müssten sorgfältig geprüft werden, denn es geht schließlich auch um die Frage, wer im Falle eines Schadens dafür haftbar gemacht werden kann, betont die Amtsleiterin Heilmann.

Weniger Ukrainische Flüchtlinge im Landkreis

Hinter der gutgemeinten und unkonventionellen Idee könnte sich ein bürokratischer Riesenaufwand verbergen. Der Oberbürgermeister Alexander Ahrens betonte zudem, dass ein wirklicher Bedarf derzeit nicht zu erkennen sei. Die Kinder und Jugendlichen wurden zeitnah in Schulen, Kindergärten und Krippen untergebracht. Fakt ist: Die Notunterkunft an der Schützenhalle steht derzeit leer. Außerdem halten sich generell relativ wenige Ukrainische Flüchtlinge im Landkreis Bautzen auf, wie das Landratsamt bestätigt. Diese Tatsache würde die Argumentation des Oberbürgermeisters bekräftigen. Wie es mit den FDP-Plänen weitergeht, ist derzeit unklar. Im Stadtrat wurde der Antrag für eine Diskussion aufgenommen, beschlossen wurde allerdings nichts.