Unzufriedenheit und Zukunftsangst
In der gesamten Woche haben Landwirte, Handwerker und Unternehmer ihren Protest gegen Entscheidungen der Ampelregierung zum Ausdruck gebracht. Mit Kolonnenfahrten, Kundgebungen und Sperrungen beteiligten sich auch die Betroffenen im Landkreis Meißen an den deutschlandweiten Protesten.
Aufgerufen hatte die Vereinigung »Land schafft Verbindung«: Der Protest richtete sich immer wieder an die Bundesregierung. Dort forderte man eine hundertprozentige Rücknahme der Agrar-Kürzungen. Dabei geht es um die Subventionen von Agrardiesel, aber für viele beteiligte mittelständische Unternehmen auch um Rücknahme zahlreicher Erhöhungen wie LKW-Maut, Mehrwertsteuererhöhung in einigen Branchen, Preissteigerungen und Steuererhöhungen (CO2, Gastronomie, Grundsteuer, Krankenkassenbeiträge, Wasserkosten, Gas, Fernwärme, Schulessen usw.) Nahezu alle Bereiche des Lebens sind betroffen.
Wettbewerbsfähigkeit nimmt ab
Die Bauern und Unternehmer sehen in den Kostensteigerungen in erster Linie eine Benachteiligung im Vergleich zu Berufskollegen anderer europäischer Länder. Ihre Wettbewerbsfähigkeit nimmt dadurch ab.
Dazu sagt der Sächsische Landesbauernpräsident Torsten Krawczyk: »Zu den Protesten der Bauern wegen Wegfall der Steuererleichterungen und Abgabenentlastungen haben sich zahlreiche Kleinunternehmer, Mittelständische Familienbetriebe gesellt. Sie wollen ebenfalls auf ihre bedrohliche wirtschaftliche Zukunft aufmerksam machen.« Zahlreiche Wirtschaftsweisen prognostizieren eine Insolvenzwelle und unfreiwilligen Geschäftsschließungen vorher.
Viele Arbeitnehmer im Landkreis stellten sich so gut wie möglich auf Verzögerungen auf den Straßen ein oder wählten (wenn möglich) alternative Wege, ihren Job zu erledigen. Größere Zwischenfälle blieben aus. »Natürlich waren auch MitarbeiterInnen der Elblandkliniken von den Demonstrationen betroffen. Die medizinische Versorgung unserer PatientInnen war aber zu keinem Zeitpunkt beeinträchtigt«, versichert Klinik-Sprecherin Janine Rost.
Übrigens, Zufall oder gut geplant: Vor genau 500 Jahren fand 1524 der Deutsche Bauernkrieg (»Revolution des gemeinen Mannes«) statt. Damals versammelten sich Bauern, Städter und Bergleute aus ökonomischen und religiösen Gründen in weiten Teilen Thüringens, Sachsens und im süddeutschen Raum zum Aufstand. In dessen Verlauf stellten die Bauern mit den Zwölf Artikeln von Memmingen erstmals Forderungen auf, die als frühe Formulierung von Menschenrechten gelten.
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