Der Riesaer Haushalt steht: Der Schulbau kann starten

Riesa. Die Akte zum Doppelhaushalt der Stadt Riesa hat fast 500 Seiten und erhebliche Tragweite für Riesas Entwicklung in diesem Jahrzehnt. Mit 15 Ja-Stimmen bei neun Enthaltungen hat der Stadtrat den Doppelhaushalt für die Jahre 2025/2026 beschlossen. Neben Investitionen muss Riesa auch schmerzliche Einschnitte hinnehmen.

Die 3. Grundschule in Weida wird ab dem Sommer am Standort saniert. Foto: Farrar

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Angesichts der schwierigen Finanzlage nahezu aller Kommunen in Sachsen kommt auch Riesa um einige Einschnitte nicht herum, sichert aber zugleich wesentliche Investitionen für die Zukunft. Insgesamt umfasst der Etat 80,49 Millionen Euro für dieses und 79,68 Millionen für das nächste Jahr. »Oberstes finanzpolitisches Ziel war es, den haushaltsrechtlichen Rahmen für den Neubau der Feuerwache und die Sanierung der Grundschule Weida zu schaffen«, sagte Finanzbürgermeisterin Kerstin Köhler. Das ist gelungen, aber für beide Großvorhaben nimmt die Stadt auch nochmals 16,9 Millionen Euro an Krediten auf.

Während die im Bau befindliche Feuerwache 2026 fertig werden soll, wird der Grundschulumbau seit Monaten geplant und in diesem Sommer starten. Die zehn Millionen Euro Fördermittel des Freistaats sind an eine Fertigstellung im Juni 2027 gebunden. Für den Baustart wird der aktuell gut genutzte Fuß- und Radweg von der Schule zum Eigenheimstandort Erfurter Straße für einen sicheren Bauablauf gesperrt. Der Platz wird für unterschiedliche Container genutzt, außerdem wird ein Kran aufgestellt. Die Passanten können den alten Weg an der BMX-Bahn nutzen. Die Schüler vorübergehend ziehen in die Breitscheidschule um.

Dennoch wird baulich in Riesa noch einiges mehr möglich sein, so der Spielplatz an der Elbstraße/An der Gasanstalt, die weitere Umgestaltung der Hauptstraße, Wohnhofgestaltung und Spielplatzerneuerung in Weida, mehrere Maßnahmen zur Sanierung der Abwasserkanäle sowie der Neubau der Brücke Zaußwitzer Straße. »Wir alle würden uns gern mehr wünschen«, sagte Oberbürgermeister Marco Müller mit Blick auf viele dennoch offenbleibende Posten, sei es in der Stadtentwicklung oder bei den Anliegerstraßen. Teil des Doppelhaushalts sind wegen der extrem angespannten Finanzlage auch Kürzungen und Einschnitte bei Trägern der Kinder- und Jugendarbeit sowie verschiedenen Vereinen.

Dennoch investiert Riesa nach wie vor mehr als drei Millionen Euro pro Jahr in freiwillige Aufgaben, darunter mehr als 750.000 Euro in die Sport-, mehr als 420.000 Euro in die Kulturförderung sowie knapp 400.000 Euro in die Kinder- und Jugendarbeit.