Spreebrücke Bautzen: So lief der Bürgerdialog mit dem Oberbürgermeister

Bautzen. Das Spreebrücken-Projekt war das polarisierende Thema beim Bürgerdialog gewesen. Welche unterschiedlichen Meinungen und Gedanken geäußert wurden.

Bautzen von oben. Mittels einer Fußgängerbrücke vom Protschenberg zur Ortenburg wären Touristen in wenigen Minuten in der Altstadt.

Bild: Stadt Bautzen

Die Bautzener CDU-Fraktion hatte am vergangenen Freitagabend zu einem Bürgerdialog in das Hotel "Residence" an der Wilthener Straße eingeladen, um über das Projekt Spreebrücke zu informieren und einen Meinungsaustausch anzuregen. Der Einladung sind rund 50 Personen gefolgt.

Im ersten Teil der Veranstaltung informierte Oberbürgermeister Karsten Vogt über den Aktuellen Planungsstand. So besteht das Spreebrücken-Projekt aus drei Teilbereichen: der Erweiterung des Parkplatzes an der Schliebenstraße, der Spreebrücke selbst und der Sanierung des Langhauses und des Burgwasserturms.

Gesamtkosten von rund 13,5 Millionen Euro

Das Vorhaben soll als Strukturwandel-Projekt eingereicht werden und insgesamt rund 13,5 Millionen Euro kosten. Damit die Stadt von einer 90-prozentigen Förderung aus den Kohle-Millionen profitieren kann, muss sie als Voraussetzung 35 Prozent des Betrages zwischenfinanzieren. Das soll über einen Zeitraum von vier Jahren geschehen. Am 27. September entscheidet der Stadtrat, ob er die Zwischenfinanzierung und gleichbedeutend das gesamte Vorhaben mitträgt oder nicht.

Voraussetzungen schaffen für einen Bürgerentscheid

Karsten Vogt hatte signalisiert, dass bei einem Bürgerentscheid alle Voraussetzungen für eine Realisierung im Vorfeld geschaffen werden müssten. Denn ein Bürgerentscheid sei rechtlich bindend und im Falle eines Votums für die Brücke müsste das Projekt auch wirklich in die Tat umgesetzt werden, erklärt der OB.

Anschließend der Informationen durch den Oberbürgermeister wurde die Runde für einen Meinungsaustausch eröffnet. "Die Brücke ist eine Chance für den Tourismus und könnte ein Wahrzeichen für Bautzen sein", äußerte sich Volker Bartko als erste Person am Mikrofon.

"Die vielen Touristen können gar nicht bedient werden."

Ein zweiter Anwohner hatte Bedenken geäußert, dass die prognostizierte Mehrzahl von Touristen in der Stadt gar nicht bedient werden könne. Es gäbe jetzt schon in der Gastronomie- und Hotelbranche einen erheblichen Fachkräftemangel.

Theaterintendant Lutz Hillmann sprach sich für das Spreebrücken-Projekt aus: "Wir haben lauter Einrichtungen auf dem Gelände der Ortenburg, die darauf angewiesen sind, dass wir dort hinkommen. Die Zeiten haben sich geändert: Burgen wurden früher unzugänglich gebaut, heute müssen wir Umdenken und wieder mehr Zugänge schaffen." Zudem ist Hillmann der Meinung, dass die Bürger vollumfänglich über das Vorhaben informiert werden sollten, bevor über einen Bürgerentscheid abgestimmt werden könne.

Einmalige Chance der Sanierung des Langhauses und des Burgwasserturms

Ein anderer Einwohner merkte an, dass die Sanierung des Langhauses und des Burgwasserturms durch eine mögliche 90-prozentige Förderung eine einmalige Chance für die Stadt Bautzen sei.

Grundstücke verlieren an Wert

Eine Anwohnerin gab zu Bedenken, dass die Grundstücksbesitzer direkt unter der Brücke durch Müll belastet werden könnten. Sie habe selbst ein Grundstück unterhalb der Friedensbrücke und wisse von welcher Problematik sie spreche. Zudem würden die Grundstücke an Wert verlieren.

Es gibt gerade wichtigere Projekte in der Stadt

CDU-Stadträtin Katja Gerhardi kann es sich gut vorstellen, dass sich die Stadt Bautzen auch ohne Spreebrücke gut entwickeln könnte. Sie sehe derzeit wichtigere Projekte, wie der Feuerwehr oder der Sanierung der Allende-Oberschule, im Vordergrund.

Insgesamt verlief der Bürgerdialog sehr sachlich und auch Oberbürgermeister Karsten Vogt zog ein positives Fazit. Der OB könnte sich weitere Diskussionsveranstaltungen dieser Art vorstellen.