Warum Straßen und Gehwege Dresden noch teuer zu stehen kommen

Im Hintergrund der Stadt Dresden schiebt sich die nächste Kostenlawine auf – auf Straßen und Gehwegen. Was im Vergleich zur Carolabrücke zunächst harmlos klingt, entpuppt sich als als riesiger Baustein. Simone Prüfer, Amtsleiterin des Straßen- und Tiefbauamts, hat die Rechnung vor den Blasewitzer Stadtbezirksbeiräten aufgemacht. Die Kernfrage ist: Wie viel Geld braucht es, um den Zustand auf dem Stand von 2022 zu erhalten – nicht zu verbessern? 2022 wurden die Straßen messtechnisch mit Kamera-Fahrzeugen erfasst. Eine Datenbank berechnet daraus den Erhaltungsbedarf und die Kosten bis 2037. Fazit: Von den 1.840 Kilometern Straße ergibt sich für die 384 Kilometer Hauptstraße ein erschreckendes Bild. Die Zahl der Straßen, die in fünf Jahren instandgesetzt werden müssten, sind von 19 auf 40,8 Prozent angewachsen. Von 12,6 auf 19,3 Prozent ist der Anteil der in ein bis zwei Jahren fälligen Straßen gestiegen. »Da haben wir einen immensen Aufwachs«, so Simone Prüfer. So stauen sich nicht nur Hauptstraßen, sondern vor allem Nebenstraßen, Gehwege, Parkflächen und Radwege auf. »Da haben wir es nicht einmal geschafft, den vordringlichen Bedarf abzuarbeiten.«  

Gleichzeitig gibt es Sperren im Haushalt – dieses Jahr 20 Prozent. »Letztlich wurde das Geld dafür verwendet, gestiegene Fixkosten zu bezahlen«, so Prüfer. Der Brückenunterhalt kommt noch drauf – 27 Millionen bräuchte die Amtsleiterin jetzt, aber sie bekommt nur 2,9 Millionen. Mehreinnahmen, etwa aus Parkgebühren, sind hier bereits eingerechnet. »Wir tun uns sehr schwer, aus 2,9 Millionen Euro Maßnahmen abzuleiten«, gibt sie zu. Zunächst wird das abgearbeitet, wo die Stadtbezirke Geld dazugegeben.

Für Blasewitz heißt das, die Niederwaldstraße und die Brucknerstraße werden begonnen, die Gehwege in der Toeplerstraße sind verschoben. Mehr ist an Investitionen nicht mehr drin. Die Augsburger Straße, für die bereits die Lampen ausgesucht sind, taucht im Haushalt gar nicht mehr auf. Auch die Gostritzer Straße ist nicht mehr drin. Ende Februar will die Stadt den Bezirksbeiräten die neue Maßnahmenliste schicken. Unterdessen hat die Datenbank für 2032 bereits einen Finanzbedarf von 41 Millionen für die Verkehrsflächen errechnet.

Das »Status-quo-Szenario« für Verkehrsflächen – ohne Ingenieurbauwerke und Brücken, ohne Straßenbeleuchtung, Entwässerung, Lärmschutz, Ampeln, Markierungen etc., die auch teurer werden – erzeugt im Hintergrund eine neue Kostenlawine. Die Städte sind längst zu einer verschleißenden Instandhaltung übergegangen – auch deshalb, weil es etwa über KfW keine Fördergelder mehr für den Erhalt von Straßen gibt. Stattdessen erhalten Städte und Gemeinden ein »Kommunal-Budget«. In Dresden sind das 5,3 Millionen Euro. Mit diesem Geld wird die Königsbrücker-Süd gegenfinanziert – und damit ist es weg.

»Aber wir müssen auch schneller werden«, sagt Prüfer. Eine eigene Software soll ein Ranking der Notwendigkeiten erstellen, dadurch will die Stadt weniger grundhaften Ausbau, Straßen und Gehwege länger nutzen, weniger aufwendige Planungen. Es soll weniger ausgeschrieben werden, Verträge binden Firmen über zwei Jahre. Die Wert-obergrenze bei Vergaben soll von 75.000 auf 120.000 Euro steigen. Außerdem hat das Amt die Stadt in drei große Gebiete mit je zwölf Ingenieuren aufgeteilt. Straßeninspektion und Stadtbezirke haben jetzt ihre festen Ansprechpartner.

Ab Mai soll am Blauen Wunder auf der Loschwitzer Seite angefangen werden. Ein Jahr später würde Simone Prüfer gern den Blasewitzer Teil ausschreiben, »allerdings fehlen uns da noch vier Millionen im Haushalt«. Wieder bangen. Die Blasewitzer sind an diesem Abend nachdenklich geworden. Sie haben bereits gespart, um der Stadt mehr Geld dazugeben zu können, die große Kostenlawine können sie aber auch nicht stemmen.