IPO wird kleiner

Am 23. November fand in Heidenau die neunte Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes »IndustriePark Oberelbe« statt. Dabei ist der Bebauungsplan des Teilgebietes »Technologiepark Feistenberg« beschlossen worden. Von Einhelligkeit kann aber keinesfalls die Rede sein, denn einige Verbandsräte des Zweckverbandes brachten ihre Kritik an dem Projekt erneut zum Vortrag. Es ist es in der Phase der Fachplanungen und Vorentwürfe zum Bebauungsplan zwar recht früh, Mängel an Planungspunkten, welche sich zukünftig erst konkret entwickeln werden, so klar herauszugreifen. Doch gibt es generelle Punkte, die das Projekt ins Wanken bringen könnten. Dazu gehört die Umwandlung von Landschaftsschutzgebieten in Gebiete gewerblicher Nutzung sowie Fragen des Kostenaufwandes und der Entwässerung. Ein weiteres Problem stellt der Ankauf von Land dar. Zwar ist man in Verhandlung mit den Bauern, doch bis jetzt nicht sicher, ob diese überhaupt verkaufen werden.  Dohna ausgestiegen – Heidenau wankt Schon Anfang 2020 war Dohna aus dem »interkommunalen« Projekt ausgestiegen, kommt aber wohl frühestens 2022 komplett aus der Sache heraus. In Heidenau war am Donnerstag vor der Verbandsversammlung eine Sonderstadtratssitzung mit dem alleinigen Tagesordnungspunkt »Abbruch der Planungen für den B-Plan 1.1 ´Technologiepark Feistenberg`nach Neujustierung des IPO aus Sicht der Stadt Heidenau« anberaumt worden. Doch Bürgermeister Opitz beendete schon vor ihrem Beginn die Stadtratssitzung aus formalen Gründen. Ein »Nein« zum IPO hätte zwar noch keinen Austritt der Stadt aus dem Projekt bewirkt, aber eine maßgebliche Richtung in der weiteren Vorgehensweise angezeigt. Im Heidenauer Stadtrat haben sich indes die Mehrheiten schon verschoben und bei der letzten Abstimmung am 8. Oktober stimmten neun Stadträte für die Ablehnung einer Weiterplanung des IPO, aber auch neun Räte dagegen. Ein Patt, was zur Ablehnung des Antrags führte. Bürgerbeteiligung Die Bürger konnten sich von Beginn an am Projekt beteiligen und waren bisher auch sehr fleißig und aktiv: 132 Einwendungen und 1.133 Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit sind bisher eingereicht und geprüft worden. Besonders hervorzuheben sind dabei die Sammlungsstellungnahmen der »Bürgervereinigung Dohna«, der »IG Natur, Umwelt und Heimat« und der »Bürgervereinigung Oberelbe IPO stoppen«. Auch in späteren Planungsphasen ist eine Bürgerbeteiligung gesetzlich vorgeschrieben. 49 Stellungnahmen sind zudem von Trägern öffentlicher Belange eingereicht worden. Darunter auch vom Landesamt für Denkmalschutz, welches Bedenken am Einklang des IPO mit dem Barockgarten Großsedlitz hat. Dies führte wohl auch dazu, dass der nahe der Barockanlage gelegene Teil B des IPO »zunächst« aus dem Planungsbereich herausgenommen worden ist. Weiteres Vorgehen Kann nach dem Austritt Dohnas und der Herausnahme des Gebietes von Heidenau-Großsedlitz überhaupt noch von einem »interkommunalem« Projekt gesprochen werden? Denn die vorerst verbliebenen Areale C und D des Teilgebietes »Technologiepark Feistenberg« liegen ausschließlich innerhalb der Stadtgrenzen von Pirna. Der Entwurfsplan dafür soll nun bis zum Frühjahr 2021 aufgestellt und danach den Bürgern und Trägern öffentlicher Belange bereitgestellt werden. Bis Ende September 2021 will man in der Planung so weit sein, dass man Fördermittel des Freistaates beantragen könnte.