Das ist der neue Kreistag für die kommenden 5 Jahre

Landkreis OSL. Der Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz kam am Donnerstag, 4. Juli, erstmalig in seiner neuen Aufstellung zusammen. Im Großräschener Kulturhaus "Kurmärker" und somit zentral gelegen in der Mitte des Landkreises fand die konstituierende Sitzung statt.

Martina Gregor-Ness (Mitte) wurde zum dritten Mal in Folge zur Kreistagsvorsitzenden gewählt. Zur Ersten Stellvertreterin der Kreistagsvorsitzenden wurde die Kreistagsabgeordnete Roswitha Schier (l.) gewählt, Zweiter Stellvertreter wurde Jens Kullick (r.).

Bild: Landkreis OSL/Sarah Werner

Geleitet wurde diese erste Sitzung, wie in der Hauptsatzung vorgeschrieben, vom ältesten Kreistagsabgeordneten, in diesem Fall Joachim Noack. In der konstituierenden Kreistagssitzung wurden die gewählten Kreistagsmitglieder förmlich verpflichtet.

Außerdem wurden wesentliche organisatorische und formale Schritte zur Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Gremiums vollzogen. Unter anderem gaben die Abgeordneten Erklärungen zur Fraktionsbildung ab. So sind künftig folgende 7 Fraktionen im Kreistag vertreten: Fraktion der AfD (14 Abgeordnete, Vorsitz: Stefan Korte), Fraktion der CDU/FWB/FDP (13 Abgeordnete, Vorsitz: Petra Quittel), Fraktion der SPD (9 Abgeordnete, Vorsitz: Sven Irrgang), Fraktion DIE LINKE. (4 Abgeordnete, Vorsitz: Mario Dannenberg), Fraktion Heimat & Zukunft (3 Abgeordnete, Vorsitz: Thomas Gürtler), Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/TIERSCHUTZPARTEI (3 Abgeordnete, Vorsitz: Paul-Philip Neumann), Fraktion Freie Wähler/SFB (3 Abgeordnete, Vorsitz: Volker Kurze). Die Satzung des Kreistages gibt für Fraktionen eine Mindestbesetzung von 3 Personen vor. Ein Abgeordneter des Kreistages (Till Sickert/Wählergemeinschaft FVG) gehört keiner Fraktion an.

Beschlüsse standen unter anderem zur Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Kreistages auf der Tagesordnung. In den Ausschüssen findet die Detailarbeit des Kreistages statt. Die Ausschüsse bereiten Beschlüsse vor und beraten Sachthemen. Neben den gesetzlich vorgeschriebenen Ausschüssen - Kreisausschuss und Jugendhilfeausschuss - wurden fünf weitere Ausschüsse gebildet. Dieses sind der Ausschuss für Finanzen und Bau; für Kreisentwicklung, für Gesundheit und Soziales, für Bildung, Kultur und Sport sowie der Rechnungsprüfungsausschuss.

In der konstituierenden Sitzung wählten die Abgeordneten zudem Martina Gregor-Ness (Fraktion der SPD) zum dritten Mal in Folge zur Kreistagsvorsitzenden. Zur Ersten Stellvertreterin der Kreistagsvorsitzenden wurde die Kreistagsabgeordnete Roswitha Schier (Fraktion der CDU/FWB/FDP) gewählt, Zweiter Stellvertreter wurde Jens Kullick (Fraktion der CDU/FWB/FDP).

Die Vorsitzende des Kreistages hat eine Reihe von wichtigen Aufgaben und Verantwortlichkeiten inne, die dazu beitragen, den ordnungsgemäßen Ablauf und die Effizienz der Kreistagsarbeit sicherzustellen. So leitet sie die Sitzungen des Kreistags und sorgt für einen geordneten Ablauf, setzt im Benehmen mit dem Landrat die Tagesordnung fest, ist verantwortlich für die Einberufung der Kreistagssitzungen, repräsentiert den Kreistag bei offiziellen Terminen nach außen hin und hat während der Sitzungen eine Ordnungsfunktion.

Mit der konstituierenden Sitzung startete die neue Wahlperiode, die von 2024 bis 2029 reichen wird. Der Kreistag tagt regulär ein Mal pro Quartal an einem abwechselnden Ort im Landkreis. Die Sitzungen des Kreistages des Landkreises Oberspreewald-Lausitz finden in der Regel öffentlich statt. An den öffentlichen Teilen der Sitzungen können interessierte Bürgerinnen und Bürger ohne vorherige Anmeldung teilnehmen.

Die nächste Sitzung des Kreistages findet am 19. September in Lübbenau/Spreewald statt. Alle Informationen zum Kreistag, zur Zusammensetzung des Kreistages und die jeweiligen Tagesordnungen und Beschlussvorlagen können auf der Internetseite der Kreisverwaltung www.osl-online.de unter dem Menüpunkt "Verwaltung und Kreistag" eingesehen werden.